Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1. ALLGEMEINES
- (a). Die D&K GbR stellt ihren Kunden Dienste über das Medium Internet gegen Nutzungsentgelt zur Verfügung.
- (b). Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen [„AGB“] gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Dienste der D&K GbR gegenüber ihren Kunden. Ergänzende oder abändernde Vertragsbedingungen mit einzelnen Kunden gelten nur, wenn sie von der D&K GbR ausdrücklich und schriftlich anerkannt wurden. Die AGBs sind über die Website der D&K GbR abrufbar. Sie bilden einen integrierenden Bestandteil eines jeden Angebotes der D&K GbR.
- (c) Der Vertrag mit dem Kunden kommt entweder durch Unterzeichnung des Nutzungsvertrages durch beide Vertragspartner oder durch Anmeldung und Registrierung des Kunden für den betreffenden Dienst zustande.
§2. LEISTUNGSUMFANG
- (a) Die Anbindung des Kunden an das Internet ist nicht vom Leistungsumfang der angebotenen Dienste umfasst. Der Kunde ist selbst auf eigene Kosten und auf eigenes Risiko verpflichtet, für eine seinen Anforderungen entsprechende Internet Verbindung seines Unternehmens zu sorgen.
- (b) Der Kunde ist selbst für die Eingabe und Pflege seiner für die Nutzung der angebotenen Dienste verantwortlich.
- (c) Der Kunde ist verpflichtet seine Daten und Informationen vor der Eingabe auf Viren zu prüfen, und hierzu ein auf dem Stand der Technik entsprechendes Virenschutzprogramme einzusetzen.
- (d) Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass für die dauernde Verfügbarkeit der angebotenen Dienste oder für den permanenten Zugang der angebotenen Dienste der D&K GbR keine Gewähr übernommen wird. Es wird die Verfügbarkeit der von der D&K GbR beauftragten Provider an den Kunden weitergereicht.
- (e) Sofern durch die D&K GbR Wartungs- oder Optimierungsarbeiten durchgeführt werden, kann die D&K GbR zu diesem Zweck die dem Kunden zur Verfügung gestellte Leistung kurzzeitig einstellen oder beschränken. Diese Arbeiten werden grundsätzlich in nutzungsschwachen Zeiten durchgeführt und nach Möglichkeit vorher angekündigt.
- (f) Der Kunde erhält bei erstmaliger Nutzung der jeweiligen Leistung eine „User ID“ und ein Passwort, die zur weiteren Nutzung der Dienste erforderlich sind. Der Kunde ist verpflichtet, „User ID“ und Passwort geheim zu halten und Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen. Der Kunde wird die D&K GbR von allen Ansprüchen Dritter aufgrund der Verletzung dieser Verpflichtung schad- und klaglos halten.
§3. BESCHRÄNKUNGEN DER NUTZUNG DER DIENSTE
- (a) Der Kunde ist verpflichtet, bei der Nutzung der Dienste die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten und jeden Missbrauch, sowie jede Gefährdung bzw. Beeinträchtigung Dritter zu unterlassen; insbesondere ist jede Nutzung, die die öffentliche Ordnung, Sicherheit oder die Sittlichkeit gefährdet, die gegen die Gesetze verstößt oder jede grobe Belästigung oder Verängstigung Dritter verboten.
- (b) Im Rahmen der Nutzung der Dienste, insbesondere bei der Eingabe seiner Daten und Informationen, ist der Kunde verpflichtet, die Bestimmungen des Verbotsgesetzes, des Pornographiegesetzes und die einschlägigen Bestimmungen des Strafgesetzbuches, die die Verbreitung gewisser Inhalte gesetzlichen Beschränkungen unterwerfen, zu beachten. Weitere der Nutzung bzw. Rahmenbedingungen für die Nutzung der Dienste ergeben sich aus anderen Rechtsvorschriften, wie z.B. dem Konsumentenschutzgesetz, dem Telekommunikationsgesetz, dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, dem Mediengesetz oder dem Urheberrechtsgesetz. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber der D&K GbR zur Einhaltung dieser Rechtsvorschriften.
§4. GEBÜHREN
- (a) Die Gebühren für die Nutzung der Dienste und die Zahlungstermine werden entweder im Nutzungsvertrag vereinbart oder sind aus den jeweiligen Webseiten zur Anmeldung und Nutzung der Dienste ersichtlich.
- (b) Zusätzlich zu allen Entgelten wird die gesetzliche Umsatzsteuer in Rechnung gestellt.
- (c) Die Zahlung erfolgt entsprechend der im Nutzungsvertrag vereinbarten oder vom Kunden auf den jeweiligen Webseiten zur Anmeldung zu den Diensten selbst gewählten Zahlungsart. Die D&K GbR übernimmt jedoch keine Haftung für einen Missbrauch von über das Internet übermittelte Kreditkarten oder sonstiger Zahlungsdaten.
- (d) Sämtliche Abgaben, Gebühren und Steuern, die sich aus dem Abschluss des Vertrages und der Nutzung der Dienste ergeben, trägt der Kunde.
- (e) Die D&K GbR ist berechtigt, die Gebühren zu ändern. Die D&K GbR wird den Kunden vor Änderung der Gebühren schriftlich oder per „E-Mail“ verständigen. Die Änderung der Gebühren wird mit dem der Verständigung folgenden Monats ersten wirksam, sofern der Kunde nicht binnen 14 Tagen ab Verständigung der Änderung widerspricht. In diesem Fall endet der Vertrag zum Ende des laufenden Monats.
§5. NUTZUNG DER DIENSTE UND DER INHALTE
- (a) Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wird, räumt die D&K GbR dem Kunden das nicht-ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die im Nutzungsvertrag angeführte bzw. die zur Nutzung der vom Kunden „online“ gewählten Diensten während der Dauer des Vertrages bestimmungsgemäß zu nutzen.
- (b) Die D&K GbR behält sich sämtliche Rechte an den dem Kunden im Rahmen der Dienste zur Nutzung zur Verfügung gestellten Inhalte [z.B. Text, Bild- und Ton], soweit in diesen AGBs nicht anders bestimmt, vor. Die betroffenen Inhalte dürfen vom Kunden entsprechend der jeweiligen Beschreibung genutzt und im Rahmen der einzelvertraglichen Vereinbarungen an die Bedürfnisse des Kunden angepasst werden. Jede weitere Nutzung und Verwertung der Inhalte, insbesondere Verbreitung, Überlassung an Dritte und Vervielfältigung erfordert eine Änderung des Vertrages und bedarf der schriftlichen Zustimmung der D&K GbR.
§6. GEWÄHRLEISTUNG
- (a) D&K GbR übernimmt für die Dauer des Vertrages die Pflege des Dienstes. Die Pflege des Dienstes umfasst Fehlerdiagnose, sowie Fehler- und Störungsbeseitigung.
- (b) Die Beseitigung von Fehlern, d.h. Abweichungen von der in der Gebrauchsdokumentation festgelegten Spezifikation, erfolgt innerhalb angemessener Frist.
- (c) Der Kunde wird Fehler der angebotenen Dienste unverzüglich schriftlich oder per „email“ an die D&K GbR melden. Die D&K GbR erhält vom Kunden alle für die Fehlerbeseitigung benötigten Unterlagen und Informationen.
§7. HAFTUNG
- (a) Jede Haftung der D&K GbR für leicht fahrlässig verschuldete Schäden wird – außer bei Personenschäden in Verbraucherverträgen ausgeschlossen. Die D&K GbR haftet insbesondere nicht für den Verlust oder die Beschädigung von Informationen oder Daten, Betriebsunterbrechungsschäden, entgangenen Gewinn sowie sonstige Folgeschäden. Bei Verlust oder Beschädigung von Informationen oder Daten umfasst die Ersatzpflicht nicht den Aufwand für die Wiederbeschaffung verlorener Daten.
§8. DATENSCHUTZ
- (a) Durch die D&K GbR werden Daten erhoben und verarbeitet. Dies erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzgesetze und Verordnungen. Bitte beachten Sie auch unsere Seite zum Datenschutz.
- (b) Wir weisen den Kunden darauf hin, dass ein absolut sicherer Datenschutz in einem offenen Netz wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann.
- (d) Die D&K GbR ergreift alle zumutbaren Maßnahmen, um die bei ihr gespeicherten Daten und Informationen des Kunden gegen den unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Die D&K GbR ist jedoch nicht dafür verantwortlich, wenn es Dritten dennoch gelingt, sich auf rechtswidrige Weise Zugang zu den Daten und Informationen zu verschaffen.
§9. VERTRAGSDAUER
- (a) Der Vertrag wird auf die im Nutzungsvertrag vereinbarte oder vom Kunden im Rahmen der vorgegebenen Möglichkeiten gewählte Dauer abgeschlossen. Sofern der Vertrag auf unbestimmte Zeit abgeschlossen wird, kann der Vertrag der D&K GbR ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist vom Kunden jederzeit gekündigt werden.
§10. SONSTIGES
- (a) Zustellungen der D&GbR an den Kunden erfolgen rechtswirksam an die zuletzt bekannt gegebene Anschrift oder „E-Mail“-Adresse des Kunden. Mitteilungen per „E-Mail“ gelten mit ihrem Eingang und der damit bestehenden Verfügbarkeit als zugestellt. Allfällige Änderungen der Daten des Kunden sind der D&K GbR unverzüglich mitzuteilen.
- ((b) Soweit in diesen AGB nicht anders geregelt, bedürfen Vertragsänderung und -Ergänzungen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf dieses Schriftformgebot.
- (c) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein oder undurchführbar werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner werden zusammenwirken, um eine Regelung zu finden, eine unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem Vertragszweck am ehesten entspricht.
- (d) Die D&K GbR ist berechtigt, seine AGBs jederzeit zu ändern. Die D&K GbR wird den Kunden schriftlich oder per „E-Mail“ von der Änderung verständigen. Die Änderung der AGB wird mit dem der Verständigung folgenden Monats ersten wirksam, sofern der Kunde nicht binnen 14 Tagen ab Verständigung der Änderung widerspricht. In diesem Fall endet der Vertrag zum Ende des laufenden Monats.